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Sämtliche mit uns geschlossenen Kauf- und/oder Werk- und Werklieferungsverträge werden unter Einbeziehung der nachfolgenden Regelungen geschlossen, die damit Vertragsbestandteil sind. Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner werden nicht Vertragsgegenstand und binden uns daher nicht.
1. Qualität
Bitte beachten Sie zur Qualität der Produkte folgende Hinweise:
1.1 Holz
Holz ist ein Naturmaterial. Unregelmäßigkeiten in Maserung, Farbe und Oberflächenbeschaffenheit sind Zeugnis für die Echtheit und können nicht Gegenstand einer Beanstandung werden. Auch innerhalb einer Lieferung kommt es unweigerlich zu Farb- und Maserungsabweichungen, da die Oberflächen nicht verfälschend behandelt werden. Bei Nachlieferungen sind deutliche Abweichungen unvermeidlich.
1.2 Leder und Stoff
Echtes Leder ist ein Naturprodukt. Merkmale wie verwachsene Narben, Halsriefen, Zeckenbisse, unterschiedliche Oberflächenstrukturen oder Scheuerstellen bleiben bei unverfälschten, hochwertigen Ledern sichtbar und stellen keinen Mangel dar. Absolute Farbgleichheit, besonders bei Nachbestellungen, kann weder bei Leder noch bei Stoff garantiert werden.
1.3 Polstermöbel
Die Verarbeitung unterschiedlich dehnbarer Polster- und Bezugsmaterialien ist für einen guten Komfort unerlässlich. Es kommt daher bei Polstermöbeln konstruktions- und materialbedingt früher oder später zu unterschiedlich ausgeprägter Faltenbildung.
Diese typische Eigenschaft von Polstermöbeln ist normal und stellt keinen Grund zur Beanstandung dar.
1.4 Pflege
Für dauerhafte Freude an hochwertigen Produkten und zur Vermeidung von vorzeitigem Verschleiß ist die richtige Pflege und sorgsame Nutzung unverzichtbar. Bitte beachten Sie daher die Pflegehinweise und/oder Garantiebestimmungen der jeweiligen Produkte.
Mängel, die auf unsachgemäßen Gebrauch oder normalen Verschleiß zurückzuführen sind, fallen nicht unter die Gewährleistung.
2. Lieferung und Lieferfristen
Liefer- und Versandkosten werden - wenn nicht anders vereinbart - gesondert berechnet. Änderungen der Lieferkonditionen müssen insbesondere nach Vertragsschluß schriftlich vereinbart werden, mündliche Abreden sind unwirksam.
Angaben zu Lieferzeiten und -fristen sind unverbindlich. Über erhebliche Abweichungen werden wir unsere Kunden nach Möglichkeit unterrichten. Der Kunde ist jedoch zur Abnahme der Ware verpflichtet, sofern wir zum angegebenen Termin liefern.
Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem Ermessen.
3. Annahmeverzug und Schadenersatz
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum vereinbarten Termin abzunehmen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann die Leistung nach Fristsetzung von uns abgelehnt und Schadenersatz wegen Nichterfüllung geltend gemacht werden. Die Höhe des Schadenersatzes beträgt 30% vom vereinbarten Preis. Dem Kunden bleibt vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen, ebenso ist es uns möglich, einen höheren Schadensersatz bei Nachweis zu verlangen.
4. Kaufpreis und Fälligkeit
Der Kaufpreis ist ohne Skonto oder sonstige Abzüge bei Lieferung, Abholung oder Bereitstellung zum vereinbarten Termin fällig und in bar, per Scheck oder, sofern technisch möglich, per EC-Karte zahlbar. Scheck- und ec-KArten-Zahlungen gelten erst nach endgültiger Gutschrift auf unserem Konto als Zahlung.
5. Angebote und Preise
Alle unsere Angebote sind bis zur Auftragsbestätigung freibleibend. Alle Preise sind Barzahlungspreise in Euro.
6. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung des Kaufpreises/Werklohnes ist mit Übergabe des Liefergegenstandes fällig. Wir sind berechtigt, bei zu beschaffenden oder herzustellenden Waren angemessene Abschläge zu fordern. Generell wird eine Anzahlung von 25% des Warenwertes mit Vertragsschluß fällig.
Beim Verzug des Kunden können wir von Verbrauchern einen Verzugszins von 5-%-Punkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß § 1 DÜG, § 288 BGB verlangen. Ist der Kunde kein Verbraucher, beträgt der Zinssatz 8-%-Punkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß § 1 DÜG, § 288 BGB.
7. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:
Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt angezeigt werden. Die Gewährleistungspflicht erfüllen wir durch Nachbesserung oder Austausch der defekten Teile. Ein Austausch kann jedoch nur dann verlangt werden, wenn die Verhältnismäßigkeit der Kosten gewahrt ist. Schlägt die Nacherfüllung auch nach dem zweiten Versuch fehl oder erbringen wir die Nacherfüllung nicht innerhalb einer branchenüblich angemessen gesetzten Frist, so besteht das Recht auf Rücktritt oder Minderung. Im Rücktrittsfall kann gemäß gesetzlicher Regelung vom Verkäufer ein Wertersatz für gezogene Nutzung geltend gemacht werden. Gewährleistungsansprüche verjähren bei Neuware für Verbraucher nach zwei Jahren, für Unternehmer nach einem Jahr. Beim Kauf gebrauchter Ware beträgt die Verjährungsfrist grundsätzlich ein Jahr.
8. Haftung
Mit Ausnahme der gesetzlichen Regelung nach dem Produkthaftpflichtgesetz sowie bei Verletzung von Gesundheit und Leben beschränkt sich die Haftung auf Pflichtverletzungen, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind. Schadenersatz wegen etwaiger Mangelfolgeschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen beschränkt sich die Haftung auf Schäden an der Ware selbst.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde / Käufer darf währenddessen nicht darüber verfügen oder den Besitz daran Dritten überlassen. Drohende oder entstandene Schäden oder Rechtsverluste (z.B. Zwangsvollstreckung) müssen uns unverzüglich mitgeteilt werden.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Manching. Gerichtsstand ist Ingolstadt, sofern der Käufer Kaufmann oder juristische Person ist.
11. Schriftform
Jede mündliche Nebenabrede ist unwirksam, sofern sie nicht schriftlich durch uns bestätigt wurde. Dies gilt auch für die Änderung dieser Klausel.
12. Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen
Wird mit einem Kunden, welcher Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, ein Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Telefon, Fax, E-Mail, Tele - und Mediendienste) geschlossen so steht Ihm folgendes gesetzliches Widerrufsrecht zu:
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Rechtzeitige Rücksendung der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Antik & Glas Huber
Mitterstraße 12
85077 Manching
Fax: 08459/30369
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.Ein Widerrufsrecht besteht weiterhin gem. § 312 d Abs. 1 Nr. 1 BGB auch dann nicht, sofern der Vertrag die Lieferung von Waren vorsieht, welche nach Kundenspezifikation angefertigt werden und eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
13. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung berührt den Bestand der Bestimmungen im Übrigen nicht.
Stand: 13.05.2018
